In seiner 4. Sitzung 2021 befasste sich der Gemeinderat u.a. mit den Themen „Änderung Bebauungsplan Gewerbepark West, Teil Köhlershohn“, „Bebauungsplan Auf der alten Burg, Schweifeld“, „Einrichtung eines Beirats für behinderte Menschen sowie ältere Menschen“, „Umgestaltung der Kreuzung K 25/27“, feste Geschwindigkeitsanzeigetafel“ uvm.
Autor: Gemeinsam - Bürger für Windhagen (Seite 15 von 16)
„Die Pandemie hat uns noch im Griff, aber es stimmt zuversichtlich, dass immer mehr Menschen geimpft sind und die Inzidenzen stabil nach unten gehen. Alle Prognosen deuten darauf hin, dass sich die Lage in der Corona-Pandemie verbessert. In Rheinland-Pfalz liegen wir weiterhin unter dem Bundesdurchschnitt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Die Gewinner*innen
(Klara/Leni, Alina, Annika, Leo)
stehen fest
Immer mehr Menschen erkennen die große Bedeutung, die Insekten und insbesondere unsere Bienen für die Natur besitzen. Deshalb hatte sich die Wählergemeinschaft „Gemeinsam – Bürger für Windhagen“ überlegt, auch für unsere jüngsten Mitbürger einen Anreiz zu schaffen, eine kleine bienenfreundliche Fläche anzulegen, indem sie in ihrer Zeitung „Wentener Bürger-Bote“ einen Malwettbewerb veranstaltet hat, bei dem Kinder ihre Ideen für eine bienenfreundliche Umgebung malen oder basteln sollten. Als Preise hatte G-BfW fünf „Bienen-Beet-Boxen“ ausgelobt.
Aus den eingesandten Bildern wurden nunmehr die Gewinner ermittelt und die Preise wurden durch den Vorsitzen Egon Dasbach an die stolzen Gewinner*innen übergeben.
Künftig könnt Ihr die aus Sicht der Wählergemeinschaft „Gemeinsam-Bürger für Windhagen“ besonders wichtigen Punkte der Gemeinderatssitzungen als Kurz-Protokoll auf unserer Homepage nachlesen.
Das oben genannte Protokoll findet Ihr hier !
Der Klima- und Umweltschutz sind zukünftig zwei Topthemen – auch in der Windhagener Kommunalpolitik.
Die Verkehrssicherheitsarbeit befindet sich insbesondere auf den Wegen zu den Kindertagesstätten und der Grundschule ebenso immer wieder auf dem Prüfstand. Die Wählergemeinschaft Gemeinsam – Bürger für Windhagen stellt die Weichen dafür, dass die Interessen der Bürgerinnen und Bürger im Vordergrund stehen.
Der respektvolle Umgang mit Mensch und Natur, sowie die Einsicht, dass viele Ressourcen endlich sind, geht uns alle an.
Anfänglich voller Hoffnung wurde seitens der im OG-Rat Windhagens neu vertretenen Wählergemeinschaft „Gemeinsam – Bürger für Windhagen“ (G-BfW) das schon viele Jahre dringlich von vielen Bürgern/Eltern bemängelte Thema „Sicherer Schulweg zur Erich-Kästner-Grundschule“ aufgegriffen und in den Rat gebracht. In der G-BfW wurden Herr Probandt und ich mit diesem Thema betraut und aufgefordert, rechtsichere Vorschläge hierzu in den Rat der OG Windhagen einzubringen. Nach Recherche im Bereich der rechtlichen Zuständigkeit wurde von uns ermittelt, dass die bei der VG-Asbach angesiedelte Verkehrsbehörde, hier das Ordnungsamt vollumfänglich für alle Straßen im Innerortsbereich zuständig ist. Hier spielt es keine Rolle, ob es sich um Gemeinde-, Kreis- oder Landstraßen handelt. Einzig bei der Zuständigkeit für die Straßenbaulast (Baukosten etc.) gibt es Unterschiede. Die Kosten für die Gemeindestraßen trägt die Gemeinde, Kostenträger der Kreisstraßen ist – wie der Name schon sagt – der Kreis Neuwied.
Es wurde ein Beschlussvorschlag mit Begründung zur Abstimmung im OG-Rat ausgearbeitet, eingereicht und nach einstimmigem Beschluss am 12.09.2019 zur Bearbeitung an die VG-Verwaltung weitergeleitet.
Wie es weiter ging können Sie hier lesen.
Der Gemeinderat von Buchholz hat in seiner Sitzung am 15.03.2021 beschlossen, die Gespräche mit der Ortsgemeinde Windhagen im Hinblick auf die Gründung eines Kita-Zweckverbands abzubrechen.
Hierrüber schreiben wir in unserer Zeitung. Den vollständigen Beitrag gibt es digital auch hier zu lesen.
Bist Du im Alter zwischen 14 und 20 Jahren und hast Interesse an der aktiven Mitgestaltung unseres Orts, dann ist der Jugendrat genau das richtige für Dich.
Ein Jugendrat kann Aktionen initiieren und/oder unterstützten, kann eigene Aktivitäten sowie Projekte und Veranstaltungen planen und durchführen. Dabei kann es sich um die Gestaltung von Freizeitanlagen / Spielplätzen oder Innenortskonzepte sowie kulturellen Interessen und Aktivitäten handeln, also alle Themen, die die Jugend (Euch) betreffen.
Bist Du interessiert? Gerne unterstützen wir Dich und beantworten dir offengebliebene Fragen. Wir lassen Dich nicht im Regen stehen.
Melde Dich gerne jederzeit und unverbindlich bei uns.
Anmerkung: Keine Partei-/Vereinszugehörigkeit notwendig
Nehme gerne unverbindlich Kontakt mit uns auf
Aktuell schlägt in Windhagen die Diskussion über die geplante Errichtung eines „Kita- Zweckverbandes“, dessen Gründung die Ortsgemeinden Windhagen und Buchholz anstreben, hohe Wellen. Wie ist es dazu gekommen?
Wer die letzten Sitzungen des Windhagener Gemeinderates verfolgt hat, konnte in jeder Sitzung hören und sehen, dass alle im Rat vertretenen Fraktionen die Einrichtung des Kita- Zweckverbandes für sinnvoll erachten und uneingeschränkt befürworten. Um das Thema richtig bewerten zu können, bedarf es daher eines kurzen Rückblickes.
Am 17.12.2020 informierte der Ortsbürgermeister Windhagens, Martin Buchholz, erstmalig den Gemeinderat darüber, dass bereits im Frühjahr 2020 unter seiner Mitwirkung ein Steuerkreis zur Gründung eines KiTa-Zweckverbandes der Ortsgemeinden Buchholz und Windhagen gebildet wurde. Mitglieder dieses Steuerkreises seien seinen Angaben zufolge die beiden Ortsbürgermeister, Herr Konrad Peuling für die Ortsgemeinde Buchholz und er, die Leitungen der 3 KiTa`s, ein Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung und zwei Vertreter des Institutes für Bildung, Erziehung und Betreuung in der Kindheit (IBEB).
Wegen der großen Bedeutung, den alle Fraktionen diesem Thema beimessen, hat der Gemeinderat in dieser Sitzung einstimmig, also auch mit den Stimmen der CDU, beschlossen, zwei Mitglieder des Gemeinderates Windhagen in diesen Steuerkreis zu entsenden. Ziel dieses Beschlusses war es, eine frühzeitige Information des Windhagener Gemeinderates sowie eine Mitgestaltung bei der Planung des Zweckverbandes zu ermöglichen.
Mit dem Jahreswechsel 2020/2021 ging offensichtlich auch ein Meinungswechsel der CDU/FDP Fraktion und des Ortsbürgermeisters Windhagens einher. In der Ratssitzung vom 14.1.2021 stellte der Ortsbürgermeister von Buchholz, Herr Peuling, seine Sicht zum Thema dar und hob hervor, bei dem Steuerungskreis handele es sich um ein „Geschäft der laufenden Verwaltung“, daher sei für eine Mitwirkung der zwei angedachten Windhagener Ratsmitglieder kein Raum, zumal das Gesamtergebnis ja den Gemeinderäten in Windhagen und Buchholz zu Abstimmung vorgelegt werde.
Diese Sicht hat sich die Windhagener CDU zu eigen gemacht und bekämpft nun mit allen Mitteln den in mehreren Ratssitzungen eingebrachten bzw. aufrechterhaltenen Antrag der Ratsmehrheit aus G-BfW, Grünen und SPD, in den im Vorfeld der Gründung des Zweckverbandes eingerichteten Steuerungskreis zwei Mitglieder des Windhagener Gemeinderates zu entsenden.
Zum besseren Verständnis ist ein kurzer juristischer Blick auf den Sachverhalt hilfreich.
Im Kommunalrecht gibt es das Institut der „Allzuständigkeit“ des Gemeinderates, es bedeutet, dass der Gemeinderat für alle Bereiche zuständig ist, die nicht durch die Gemeindeordnung ausdrücklich dem Bürgermeister übertragen worden sind und die kein „Geschäft der laufenden Verwaltung“ darstellen. Derartige Geschäfte sind Routineangelegenheiten, die für die betreffende Gemeinde sachlich, politisch und insbesondere finanziell nicht von grundsätzlicher Bedeutung sind und die daher im Regelfall von der Verwaltung nach feststehenden Regeln erledigt werden können.
Dass die Schaffung eines Zweckverbandes nicht unter diese Definition fällt, ist offensichtlich.
Somit liegt die Gründung eines Zweckverbandes mit dem Ziel einer interkommunalen Zusammenarbeit in jeder Phase in der alleinigen Zuständigkeit des Gemeinderates, der seinerseits den Bürgermeister hätte beauftragen können, entsprechende Verhandlungen zu führen.
Wenn der Ortsgemeinderat, was er ja getan hat, beschliesst, zwei Mitglieder in das Planungsgremium zu entsenden, nimmt er damit lediglich sein im Gemeinderecht verankertes Mitwirkungs- und Kontrollrecht wahr.
Jetzt werden Sie sich vielleicht fragen, wo eigentlich das Problem liegt. Alle Parteien sind doch für den Kita-Zweckverband, die Entsendung von Ratsmitgliedern in den Steuerkreis ist wie dargelegt rechtlich geboten und sachlich nicht hinderlich. Warum heißt es dann in den Medien, die Ratsmehrheit aus G-BfW,Grünen und SPD verhindere die Gründung des doch so sinnvollen und von allen gewünschten Kita-Zweckverbandes?
Sie haben völlig Recht – der Gemeinderat Windhagen verhindert überhaupt nichts. Gleichwohl droht der geplante Kita-Zweckverband in der Tat zu scheitern.
Ursächlich hierfür ist allein die Entscheidung des Buchholzer Gemeinderates und des dortigen CDU-Ortsbürgermeisters Peuling, die Verhandlungen mit Windhagen zu beenden, wenn der Windhagener Gemeinderat weiterhin auf der Entsendung zweier Ratsmitglieder in das Gremium besteht.
Es gibt sie also wirklich, die politischen Machtspielchen, von denen Sie lesen konnten, aber sie finden auf Seiten der CDU statt.
Herr Peuling ist aus politischem Kalkül bereit, ein Projekt, das für beide Ortsgemeinden äußerst sinnvoll und im Interesse der Kinder notwendig ist, zu beerdigen, nur damit keine Mitglieder des Windhagener Gemeinderates, der wie man lesen konnte als „schwieriges Terrain“ gilt, mit am Beratungstisch sitzen.
Schade nur, dass sich die CDU Windhagens nicht nur bedingungslos dieser Vorgehensweise angeschlossen hat, sondern darüber hinaus auch noch durch unsachliche und falsche Darstellung des Themas in verschiedenen Veröffentlichungen den politischen Riss vertieft und die eh schon gereizte Stimmung weiter anheizt.
Abschliessend sei noch ein kurzer Blick auf das Abstimmungsverhalten der CDU Windhagen in unserem Gemeinderat zum Thema Kita-Zweckverband gestattet. Am 17.12.2020 votierten noch sechs Mitglieder aus den Reihen der CDU für die Entsendung von zwei Ratsmitgliedern in den Steuerungskreis. Am 14.01.2021 votierte die CDU-Fraktion geschlossen dagegen und am 25.02.2021 schließlich enthielten sich drei Mitglieder der CDU-Fraktion der Stimme.
Das widersprüchliche Abstimmungsverhalten zu ein und derselben Frage zeigt mehr als deutlich, dass es innerhalb der CDU/FDP-Fraktion offensichtlich Personen gibt, die sich die Meinung der von der Rhein-Zeitung zitierten Stimmen aus CDU/FDP nicht zu Eigen machen.
Bei einem Stimmenverhältnis von elf Stimmen für den Vorschlag der Fraktionen Gemeinsam – Bürger für Windhagen, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, sieben Gegenstimmen und drei Enthaltungen aus den Reihen der CDU kann somit nicht, wie zu lesen war, von einem denkbar knappen Abstimmungsergebnis die Rede sein.
Zahnarzt Martin Radwan baut Montessori-Treppe
Vergangene Woche nahm Evmorfia Dalampira-Pfaffenrot, Inhaberin der Kindertagespflegestelle „Schatzsucher“ in Vettelschoß, eine ungewöhliche Spende entgegen.
Zahnarzt Martin Radwan, der sich in seinem Ort engagiert und auch Gründungsmitglied des Vereins „Gemeinsam-Bürger für Windhagen“ ist, arbeitet in seiner Freizeit gerne mit Holz und war begeistert von der Idee, die Kindertagespflege, die auch von Windhagener Kindern besucht wird, zu unterstützen. Hieran beteiligte sich auch die Tischlerei Hubert Schellberg aus Asbach, indem sie beim Zuschnitt des Materials behilflich war.
Herr Radwan baute eine Holzkonstruktion mit erhöhter Plattform, kleiner Treppe und schiefer Ebene, die nach Empfehlungen der AMI (Association Montessori International) in der Kleinkinderbetreuung eingesetzt wird. Sie stellt für krabbelnde ebenso wie für laufende Kinder eine Herausforderung dar. Für die Jüngeren ist sie eine Hilfe, um sich aufzurichten und hochzuziehen, Ältere üben die Technik des Treppensteigens sowie die Bewältigung einer schiefen Ebene.
Frau Dalampira-Pfaffenrot und die von ihr betreuten Kinder freuen sich sehr über diese Erweiterung des Bewegungsangebotes bei den „Schatzsuchern.“