GBfW will Alternative im Ortskern prüfen lassen
Am gestrigen Abend hat der Ortsgemeinderat Windhagen über einen Antrag der Fraktion SPD/Grüne beraten, die Planung für einen neuen Supermarkt („Vollsortimenter“) in Frohnen augenblicklich zu beenden.
Unsere Fraktion hat sich dabei mehrheitlich für eine Fortsetzung der laufenden Planung ausgesprochen. In der kommenden Ratssitzung wird GBfW einen Antrag einbringen, parallel Realisierungsmöglichkeiten im Ortskern zu prüfen.
Im vergangenen Jahr hat GBfW in einem Positionspapier (Faktencheck) deutlich gemacht, dass wir aus unterschiedlichen Gründen die Idee eines „Vollsortimenters“ im Bereich Frohnen abgelehnt haben.
Die in diesem Papier dargelegten rechtlichen Bedenken werden im Falle der Fortsetzung der Planung durch die für Naturschutz und Raumordnung zuständigen Behörden ausführlich geprüft.
Sollte sich am Ende dieser Prüfung herausstellen, dass die rechtlichen Bedenken durchschlagen, wäre die Planung aus juristischen Gründen an dieser Stelle beendet.
Wenn die Prüfung dagegen zu dem Ergebnis kommen sollte, dass aus juristischer Sicht keinerlei Bedenken gegen die Errichtung eines Vollsortimenters am geplanten Ort bestehen, wäre dann für GBfW im nächsten Schritt zu entscheiden, ob die nur dann mögliche Weiterführung der Planung und Realisierung politisch gewollt ist.
G-BfW hat bereits frühzeitig deutlich gemacht, dass wir statt eines Vollsortimenters im Grünen nicht nur eine Grundversorgung, sondern den Erhalt der bisherigen Infrastruktur (Einkaufsmöglichkeit, Bäckerei, Postagentur) im Ortskern anstreben. Dies haben wir in unserem Wahlprogramm und auf diversen Veranstaltungen deutlich gemacht.
Dabei hat sich gezeigt, dass die Meinungen der Bürger, wo man denn künftig in Windhagen einkaufen möchte, also in einem Vollsortimenter ausserhalb oder im bisherigen Umfang im Ortskern, durchaus unterschiedlich sind.
Aber eines wurde für uns unmissverständlich deutlich – die überwältigende Mehrheit unserer Bürger möchte auch in Zukunft hier in Windhagen einkaufen können.
Es ist also umgehend zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen eine Grundversorgung unter Aufrechterhaltung der bisherigen Infrastruktur im Ortskern möglich ist. Diese ist nur zu erreichen, wenn zum einen eine geeignete Bestandsimmobilie oder ein geeignetes Grundstück zur Verfügung stünde und zum anderen ein Investor gefunden würde, der ein Interesse daran hat, nach Windhagen in unseren Ortskern zu kommen.
Beide Voraussetzungen sind Stand heute nicht gegeben.
Aus diesem Grund wird die GBfW-Fraktion in der nächsten Ratssitzung einen Antrag einbringen, der darauf gerichtet sein wird, die Gemeindeleitung aufzufordern, umgehend in eine entsprechende Prüfung einzutreten.
Der Ausgang dieser Prüfung ist aktuell nicht vorhersehbar, an ihrem Ende könnte stehen, dass trotz aller Bemühungen eine Realisierung im Ortskern nicht möglich ist.
Aus diesem Grunde haben wir dem Antrag der SPD/Grüne-Fraktion aktuell mehrheitlich nicht zugestimmt.
Wir sind nicht bereit, eine Variante, die den Windhagenern ermöglichen würde, auch in Zukunft in ihrem Ort einkaufen zu können, zu stoppen, solange es keine nachweislich belastbare Alternative im Ortskern gibt.
Ein Stopp der Planung zum jetzigen Zeitpunkt könnte die Bürgerinnen und Bürger in Zukunft unter Umständen dazu zwingen, das Samstagsbrötchen in Rottbitze oder Vettelschoß und das Pfund Nudeln in NRW zu kaufen. Darüber hinaus müßten sie dann für Postwertzeichen, Einschreiben oder Paketsendungen nach Asbach fahren.
Das werden wir den Bürgern nicht zumuten!
Wenn es eine belastbare Alternativplanung für den Ortskern gibt, werden wir uns dafür einsetzen, diese zu realisieren und für den Stopp der derzeitigen Planung für den Vollsortimenter votieren.
Sollte sich herausstellen, dass es bei engagiertestem Bemühen keine realistische Alternative im Ortskern gibt, werden wir im Interesse der Bürger die Planung des Vollsortimenters weiter fortsetzen.
